Rechtsprechung
| BPatG, 12.01.2004 - 30 W (pat) 3/03 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 31.01.2008 - 25 W (pat) 27/06 Offen bleiben kann, ob die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke im Gesamteindruck durch die beschreibenden Anklänge der Bestandteile "SANA" und VEN" eingeschränkt ist (so BPatG, PAVIS PROMA 30 W (pat) 3/03 v. 12. Januar 2004 - SALUVEN/SANAVEN).
Denn bei diesem der lateinischen Sprache entnommenen Begriff handelt es sich um ein vor allem für Produkte und Dienstleistungen im Gesundheitsbereich häufig verwendetes Wortbildungselement, welches in seiner Bedeutung "gesund" bzw. "Gesundheit" von weiten Teilen des Verkehrs erkannt wird und wegen seines warenbeschreibenden Anklangs von Haus aus nur schwach kennzeichnend ist (vgl. BGH, GRUR 1993, 972, 975 - Sana/Schosana; BGH GRUR 1998, 927, 928 - COMPO-SANA; ferner BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 172/95 v. 2. Oktober 1997; 30 W (pat) 3/03 v. 12. Januar 2004).